Der lange Schatten des Eiffel-Turms

Die Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin und der Ukraine Wladimir Zelensky treffen im Rahmen der Verhandlungen im »Normandie Format« das erste Mal persönlich aufeinander. Die Themen werden von den aktuellen Ereignissen im Osten der Ukraine bestimmt. Ein Ziel der Verhandlungen ist die Beendigung des Krieges, der schon mehr als 13 Tausend Meschenleben gefordert hat – schreibt Charles Meins in seinem Artikel für russischsprachige Ausgabe von »Stimme Amerika«.

Vor dem Hintergrund ernsthafter Spannungen zwischen beiden Parteien gehen Experten davon aus, dass man sich zunächst besser kennenlernen möchte. Die eigentlichen Verhandlungen treten dabei in den Hintergrund.

Im Kreml bestreitet man weiterhin die direkte Beteiligung am Konflikt im Osten der Ukraine. Dabei wurde die Anwesenheit russischer Truppen mehrfach durch viele unterschiedliche Quellen bestätigt. In den Berichten von OSINT (InformNapalm) sieht man deutlich, dass Russland die besetzen Gebiete im Osten der Ukraine, als Truppenübungsplatz nutzt. Hier kommen die neuesten Errungenschaften der russischen Rüstungsindustrie zum Einsatz. Russische Soldaten kämpfen in den Reihen der sogenannten »Freiwilligen« gegen die ukrainische Armee. Manche Quellen sprechen sogar von einen nichterklärten Krieg Russlands gegen die Ukraine.

Die europäischen Staatenversuchten bisher erfolglos, dass Blutvergießen zu beenden. Seit Beginn des Konfliktes treffen sich die Staatsoberhäupter, um die Situation zu besprechen. Bisher ohne nennenswerten Erfolg.

Der neue ukrainische Präsident Wladimir Zelensky hat die Wahl mit einem überwältigenden Ergebnis gewonnen. Sein wichtigstes Wahl-Versprechen war die Beendigung des Krieges. Das hatte man ebenfalls in Russland zur Kenntnis genommen. Man hat Hoffnungen, in einigen Punkten Kompromisse zu schließen, meinte zum Beispiel Andrei Kortunow, Mitglied des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation in einem Interview.

Kompromisse bedeuten immer Nachteile für die Ukraine. Russland, nach eigenen Angaben nicht am Konflikt beteiligt, sieht sich in der Lage, Kompromisse zu finden? Im Budapester Memorandum haben Russland, die USA und Großbritannien der Ukraine die Unverletzlichkeit seiner Grenzen zugesichert.

Der neue Präsident hat bisher den Gefangenenaustausch im September, sowie die Rückgabe der gekaperten Schiffe erreicht. Das die ukrainischen Schiffe in einem ausgesprochen desaströsen Zustand waren, muss man schon als russische Tradition ansehen.
Selbst in Russland spürt man den »Zelensky-Effekt« in der öffentlichen Meinung. Personen, die Ukrainer lange für Faschisten gehalten haben, ändern plötzlich ihren Standpunkt. Eine gewisse Rolle spielt hier die bisherige Karriere Zelenskys auf der Bühne.
Die Ukraine versucht mit allen Mitteln, die Kontrolle über seine Grenzen und ihr Territorium zurückzuerlangen. Russland betont immer wieder die Unabhängigkeit der Republiken im Donbass. Formal hat man die beiden Gebilde nicht anerkannt. Alle Beteiligte wissen aber, dass der Kreml auf diesem Wege Druck auf die Regierung in Kiew ausübt. Es ist ein willkommenes Instrument, der Ukraine den Weg nach Europa, in die Europäische Union und die NATO zu versperren.

Viele Experten gehen davon aus, dass die Gespräche im »Normandie-Format« nicht geeignet sind, die Positionen der beiden Konfliktparteien zu verändern und zu keiner Lösung führen werden.

Am Vorabend des Treffens der vier Staatsoberhäupter kommt es im Zentrum von Kiew zu friedlichen Demonstration und Zusammenkünften. Die Umfragewerte des neuen Präsidenten sinken in den vergangenen Wochen ständig. Immer mehr Menschen kommen zu der Erkenntnis, dass Zelensky die Ideen des Maidan verraten könnte.

In Paris selber kommt es seit vielen Wochen zu Demonstrationen gegen die Politik der Regierung. Vor dem Gipfeltreffen erreichten die Proteste nicht zufällig einen neuen Höhepunkt.

Quellen:
OSINT / InformNapalm
Sicherheitspolitik Blog