Deutschland im Fadenkreuz

Mit dem Ausbruch des Konfliktes in der Ostukraine 2014 geriet Deutschland immer mehr in das Fadenkreuz des Kreml. Die führende Rolle Deutschlands in Europa mach es für Russland zu einem interessanten Ziel. Es ist eine der wirtschaftlichen Stützen der Europäischen Union und hat großen politischen Einfluss in Europa und dem Rest der Welt. Die Sanktionen gegen Russland wurden von der Bundesregierung angeregt. Der Kreml hat sehr großes Interesse daran, die Meinungen und Entscheidungen auf der anderen Seite des Verhandlungstisches zu beeinflussen.

Auch die Schmach von Minsk || sitzt vermutlich beim russischen Präsidenten tief. Russland hatte zu dem Zeitpunkt kategorisch seine Beteiligung an den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine bestritten. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat über viele Stunden mit den russischen Vertretern verhandelt.

 

Der russische Präsident saß persönlich – als unbeteiligter und völlig unschuldiger Zeitgenosse – viele Stunden am Verhandlungstisch. Ein Bild, eine Message, die um die Welt gingen. Laut Wikipedia war sein einziges Interesse, das Russland in den offiziellen Dokumenten nicht als Kriegspartei genannt wird. Pyrrhussieg, wie ich meine.

In dem Wikipedia-Artikel findet man folgende Formulierung: »Beide Minsker Vereinbarungen wurden von Präsident Poroshenko in einer Notlage unterzeichnet, als die ukrainische Armee in Ilowajsk und später in Debalzewe wegen der Offensive russischer Truppen vor dem Zusammenbruch stand.« Unter dem Blickwinkel der Narrative der hybriden Kriegsführung kann man hier von einem Bluff sprechen.

Deutschland spielt mit Frankreich eine wichtige Rolle in der Gesprächsrunde zur Lösung des Ukraine Konfliktes, dem sogenannten Normandie Format. Auch Russland und die Ukraine gehören dieser Gruppe an. Die Verhandlungen sind zäh und haben bisher kaum zählbare Ergebnissen gebracht.

Die Konfrontation spiegelte sich auch in Deutschlands Haltung zur NATO in Osteuropa und deren Rolle in einem möglichen Konflikt mit Russland wieder. Trotz der mangelnden Finanzierung reagierte die Bundesregierung entschlossen auf die geänderte Sicherheitslage in Europa, die durch die Krise in der Ukraine entstanden ist. Deutschland spielte auch eine führende Rolle bei der Schaffung einer schnellen Eingreiftruppe der NATO, vorwiegend zur Abwehr hybrider Attacken Russlands auf ein Mitgliedsland. Die Verlegung von Einheiten der Bundeswehr, im Rahmen des internationalen Kontingentes, nach Litauen, ist ein deutliches Zeichen.

Es ist nicht weiter verwunderlich, das Russland versucht, die öffentliche Meinung in Deutschland und anderen Ländern zu beeinflussen. Die sozialen Netzwerke werden dabei sehr intensiv genutzt.