»Gute Freunde« braucht man nicht

Seit der Besetzung der Krim und den ausufernden militärischen Auseinandersetzungen im Osten des Landes wird der Austritt der Ukraine aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, diskutiert. Russische Medien berichten, dass bisher kein offizielles Schreiben aus Kiew eingegangen sei. Bei Formalien war man Russland schon immer sehr genau.

Seit der Besetzung der Krim und den ausufernden militärischen Auseinandersetzungen im Osten des Landes wird der Austritt der Ukraine aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, diskutiert. Russische Medien berichten, dass bisher kein offizielles Schreiben aus Kiew eingegangen sei. Bei Formalien war man Russland schon immer sehr genau.Die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) wurde nach der Auflösung der Sowjetunion von den neu entstandenen Staaten gebildet. Unter dem Dach sollte die bestehende wirtschaftliche, politische und militärische Zusammenarbeit der Länder fortgeführt werden. Die baltischen Staaten haben sich nach Verkündung ihrer Unabhängigkeit den westlichen Staaten zugewendet.

Eine zentrale Rolle spielte auch hier die Russische Föderation. Alle anderen Staaten waren nach 70 Jahren zentralisierter Planwirtschaft von Russland abhängig.

Wenn man die offiziellen Dokumente der GUS zur Rate zieht, kann die Mitgliedschaft mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden. Diese Regelung steht im Einklang mit der Wiener Konvention über die Ausgestaltung internationaler Verträge.

Die russischen Medien berichten weiterhin, dass die Ukraine seit 2014 keine »Mitgliedsbeiträge« mehr an die von Russland dominierte Organisation abführt.

Wie die Internetausgabe von ZN.UA berichtet, hat der ukrainische Präsident Peter Poroschenko schon Mitte April die Beendigung der Zusammenarbeit mit den verbliebenen Mitgliedern der GUS eingeleitet. Er stelle dabei fest, dass die Ukraine die Verträge nie unterschrieben und ratifiziert hat. Es besteht lediglich eine Vereinbarung über eine Zusammenarbeit.

Natürlich gibt es auch einflussreiche Unternehmer, die die Abnabelung von Russland und anderen Mitgliedern der GUS weniger positiv sehen. Das sind vor allem jene, die sehr gute Handelsbeziehungen zu Unternehmen in diesen Staaten unterhalten. Mit der Beendigung der Zusammenarbeit wird die Ukraine für Mitglieder der GUS zum »Fernen Ausland«. Das bedeutet für viele ein höherer bürokratischer Aufwand und vor allem höhere Steuern und Abgaben.

Andere trauern den russischen Investitionen in der Ukraine nach. Bei genauerem Hinsehen stellt sich jedoch heraus, das die Investitionen nicht dem Staat oder der Bevölkerung zu gute kamen. Es geht hier vorwiegend um Bereicherung russischer Oligarchen.

Warten wir ab, wie sich die Dinge weiter entwickeln. Aus meiner Sicht ist die wirtschaftliche, politische und militärische Distanzierung von der russischen Regierung und ihren sogenannten Verbündeten längst überfällig.

Hoffen wir das Beste, das diese Odyssee spätestens in einem Jahr vornüber ist. Es wäre ein weiterer notwendiger Schritt hin zur Unabhängigkeit, zur Abnabelung vom großen und scheinbar übermächtigen Bruder.

Quellen