Russland im wirtschaftlichen „Tsushima“

Schlechte Aussichten nach dem zu Ende gegangene Jahr. Eine Übersetzung des Artikels von Vladislav Inozemtsev, der auf den Seiten der „Neue Zeit“ erschienen ist.

Die russische Wirtschaft ist im Jahr 2018 praktisch nicht gewachsen. Die kaum sichtbaren Veränderungen sind zum größten Teil auf Manipulationen der Daten durch das russische Statistik-Amt zurückzuführen.

Die russische Wirtschaft driftet auf eine neue globale Krise zu. Und die Machthaber haben keine Möglichkeiten und keinen Willen, sich auf den aufziehenden Sturm vorzubereiten, sagt der Doktor der Wirtschaftswissenschaften, der Direktor des Zentrums für Forschung der postindustriellen Gesellschaft Vladislav Inozemtsev.

Ich denke über das vergangene Jahr nach, als ich versuchte (teilweise inspiriert von Alexander Morozov, der die russische Führung mit der Besatzung eines Flugzeuges verglich, die die Maschine starten konnte, das Landen aber nie gelernt hatte) eine Art Allergie der Wirtschaftspolitik zu finden, welch die Regierung 2018 betrieb. Und es ist offensichtlich, dass mich das Buch »Tsushima« von Alexey Novikov-Proboj inspirierte. Dieses Buch habe ich in meiner Kindheit mehrmals gelesen. Und mir scheint, dass ich heute vieles wiedererkenne.

Wenn man den Inhalt kurz wiedergeben will, kann das Buch in zwei Teile aufteilen. Der erste Teil beschäftigt sich mit der Verlegung des russischen Geschwaders von St. Petersburg in den Fernen Osten. Der zweite Teil beschreibt das Panorama der berühmten Seeschlacht. Der erste Teil ist alltäglich – von der Beschreibung der Lebensmittelkäufe in den Häfen bis zum Tod von Admiral von Felkerzam drei Tage vor der Schlacht, der auf dem Flaggschiff durch ein vorher vereinbartes Signal „das Schiff hat das Boot liegengelassen“ gemeldet wurde. Der zweite Teil ist dramatisch und erzählt die epische Niederlage der russischen Flotte.
Die „Erfolge“ von RossStat

Warum erinnere ich mich an das Buch? Weil das vergangene Jahr dem ersten Teil des Buches ähnelt. Die russische Wirtschaft ist im Jahr 2018 praktisch nicht gewachsen. Das nicht offensichtliche Wachstum wurde von RossStat generiert, welches in bestimmten Branchen zu unerklärlichen Produktionssprüngen führte, ohne nennenswerte Investitionen oder Einkommenssteigerungen, vor dem Hintergrund einer stagnierenden Nachfrage.

Der ständig steigende Ölpreis bescherte dem russischen Budget mit fast vier Trillionen Rubel den bedeutsamsten Zuwachs in seiner Geschichte. Für die Bevölkerung änderte sich dadurch aber nichts. Trotz des enormen Überschusses von in der Leistungsbilanz im laufenden Jahr (fast 7 % des BIP), zeigt einer der besten Indikatoren der Welt, der Kapitalabfluss, eine Wert von 70 Milliarden Dollar. Die Bank of Rossia erwähnte im Frühjahr 7 Milliarden Dollar. Der Abfluss von Investitionen in Form von Kapital, Wertpapieren und Aktien setzt sich fort.

Die Einwohner beginen zu sparen, Die Steigerung der Ausgaben zum Jahresende lässt sich mit der steigenden Mehrwertsteuer und Hypothekenzinsen erklären. Der Staat setzte seine kühnen wirtschaftlichen Experimente fort, während man zusätzliche Steuern für Einzelunternehmer einführt, die Nutzung des Mobilfunks und Internets reglementiert sowie dass Renteneintrittsalter erhöht wird und man sich auf Finanzprojekte konzentriert, die keinen Gewinn abwerfen.

Die äußeren Rahmenbedingungen werden durch die Sanktionen bestimmt. Seit April haben sie eine völlig neue Qualität angenommen. Und in naher Zukunft werden die Maßnahmen westlicher Regierungen nicht weniger umfangreich sein.

Die Situation im sozialen Bereich verschlechtert sich zusehends. Das zeigte sich besonders deutlich, als die Behörden versuchten, der Bevölkerung ein reales ungeschöntes Bild von der wirtschaftlichen Lage aufzuzeigen. Das Land stürzte selbstbewusst in einen ökologischen Alptraum und bereitete sich auf Proteste wegen der unerträglichen Lebensbedingungen in immer mehr Regionen vor.

Aber all diese Faktoren – ich wiederhole es Jahr für Jahr – können nicht alleine die Wirtschaft so untergraben, dass die wirtschaftliche Situation zu politischen Umbrüchen führt. Obwohl sich die Debatte über die Rückkehr des Potenzials für breiten Protest in den letzten Monaten ständig wiederholt hat, ist es für mich schwierig anzunehmen, dass makroökonomische Probleme der Auslöser sein werden. Das Land befindet sich in einer Situation, in der das Volk schon nichts mehr von der Regierung erwartet. Es hat nur noch den Wunsch, nicht weiter eingeschränkt zu werden und das sich die Situation nicht noch weiter verschlechtert.

Die Aktienmärkte auf der ganzen Welt beenden dieses Jahr auf einem Tiefststand, und die US-Indizes haben am Mittwoch nur durch Zufall vermieden, in die Zone der „Bärenmärkte“ zu gelangen. Auch nach dem beeindruckenden Aufschwung verliert diese Woche auch Öl ein Drittel seines diesjährigen Höchstwertes.
Auf dem Weg zu einer Krise

So, wie sich das russische Geschwader vor 115 Jahren zum anderen Ende der Welt bewegte, genau so kann sich die russische Wirtschaft in ihrer heutigen Form so lange „rauchen“ wie sie will. In Phasen relativ hoher Ölpreise wird die Regierung Reserven für schwierige Zeiten aufbauen. Aber sie ist zu keinerlei Veränderungen bereit.

Alles kann sich nur in der in „Tsushima“ beschriebenen Situation ändern – wenn der Rauch aus den Rohren von Schiffen der feindlichen Flotte aufsteigt, gegen die es keine Mittel zum Kampf gibt, am Horizont erscheint. Das heutige Analogum der japanischen Flotte ist die globale Wirtschaftskrise, welche meiner Meinung nach unaufhaltsam näher rückt. Das Wachstum der amerikanischen Wirtschaft setzt sich den 115 Monat in Folge fort. In den vergangenen 60 Jahren dauerte eine Wachstumsphase durchschnittlich nur 71 Monate.

Die Aktienmärkte auf der ganzen Welt beenden dieses Jahr auf einem Tiefststand, und die US-Indizes haben am Mittwoch nur durch Zufall vermieden, in die Zone der „Bärenmärkte“ zu gelangen. Auch nach dem beeindruckenden Aufschwung verliert diese Woche auch Öl ein Drittel seines diesjährigen Höchstwertes.

Die Situation in China verschlechtert sich auch zusehends, besonders die galoppierenden Kapitalpreise und unglaubliche Kreditvergabe an Unternehmen, sowie die hohen Unsicherheiten im „Handelskrieg“ mit Amerika, den China für richtig hält, und vielem mehr. Natürlich können die mehr oder weniger professionellen Maßnahmen von Politikern und Finanzbehörden können die Krise hinaus zögern, sie können sie aber nicht verhindern. Und hier steht Russland vor einem neuen Tsushima.
„Wachstum“ von Putin

Die grundlegenden Probleme der russischen Wirtschaft – das wurde im abgelaufenen Jahr immer deutlicher – bestehen im ständig wachsenden öffentlichen Sektor, der erfolgreich Mieten erhebt und umverteilt, aber nicht in der Lage ist, einen Multiplikator-Effekt zu erzielen. Öffentliche Investitionen erzeugen die primäre Nachfrage nach einigen Investitionsgütern, schaffen aber keine Unternehmen, die ohne weitere Haushaltsausgaben existieren können (dies gilt für praktisch alles, was die Behörden schaffen – von Sportanlagen bis zum militärisch-industriellen Komplex, von „Brücken auf Sachalin“ bis zu mehr lokalen Infrastrukturanlagen).

Der ständig expandierende öffentliche Sektor ist bei der Vermietung und Umverteilung relativ erfolgreich, kann aber keinen Multiplikatoreffekt erzielen. Das wirtschaftliche Wachstum „von Putin“ basiert auf der Hoffnung auf zukünftige Haushaltseinnahmen, welches nur bei hohen Ölpreisen, stabilen Finanzmärkten und Optimismus der Global Player möglich ist. Aber garantieren kann das der Kreml nicht.

Deshalb kann ich nur noch einmal das Offensichtliche wiederholen: Auch wenn die Behörden viel, wenn nicht sogar alles getan haben, um sicherzustellen, dass 2019 in der russischen Wirtschaft kein einfaches und reibungsloses Jahr wird, können schwere Turbulenzen nur eine Folge der globalen Krise sein. Aber dagegen sind wir machtlos, so wie einst die zweite Pazifikflotte gegen das Geschwader von Admiral Togo.

Und im kommenden Jahr können wir nur hoffen, dass die Kapitäne der Weltwirtschaft den Verstand haben werden, eine Rezession zu verhindern. Auch weil die Führer unserer Wirtschaft weder die Fähigkeit noch den Wunsch haben, die russische Wirtschaft darauf vorzubereiten oder möglichen negativen Trends entgegenzutreten.

Vladislav Inozemtsev, „Neue Zeit

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